Rechtsprechung
| SG Fulda, 10.02.2011 - S 7 SO 74/10 ER |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,12379) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einstweiliger Rechtsschutz gegen die gesetzliche Krankenversicherung auf Übernahme der Kosten für häusliche Krankenpflege in Form einer Begleitperson beim Schulbesuch
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Fulda, 10.02.2011 - S 7 SO 74/10 ER
- LSG Hessen, 29.06.2011 - L 6 SO 57/11
Papierfundstellen
- NZS 2011, 388 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Baden-Württemberg, 28.06.2007 - L 7 SO 414/07
Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfe zur angemessenen Schulbildung - …
Auszug aus SG Fulda, 10.02.2011 - S 7 SO 74/10
Anders als bspw. in den der Entscheidung des LSG Baden-Württemberg (Beschluss vom 28.06.2007 - L 7 SO 414/07 - juris) bzw. des LSG Thüringen (Beschluss vom 30.09.2008 - L 8 SO 801/08 ER - juris) zu Grunde liegenden Sachverhalten ist die Antragstellerin den Anforderungen des Schulalltags - wie bspw. An- und Ausziehen, Ranzen aus- und einpacken, Wahrung einer für die Beschulung einer Klasse notwendigen Disziplin etc. ... - gewachsen. - LSG Hessen, 24.04.2006 - L 9 AS 39/06
Einstweiliger Rechtsschutz - Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs - …
Auszug aus SG Fulda, 10.02.2011 - S 7 SO 74/10
Da mit einer einstweiligen Anordnung nur einer gegenwärtigen Notlage zu begegnen ist, kann eine entsprechende Verpflichtung - hier der Beigeladenen - erst für die Zeit vom Eingang des Antrages bei Gericht ausgesprochen werden (vgl. HessLSG, Beschluss vom 24.04.2006 - L 9 AS 39/06 ER - juris). - LSG Thüringen, 30.09.2008 - L 8 SO 801/08
Auszug aus SG Fulda, 10.02.2011 - S 7 SO 74/10
Anders als bspw. in den der Entscheidung des LSG Baden-Württemberg (Beschluss vom 28.06.2007 - L 7 SO 414/07 - juris) bzw. des LSG Thüringen (Beschluss vom 30.09.2008 - L 8 SO 801/08 ER - juris) zu Grunde liegenden Sachverhalten ist die Antragstellerin den Anforderungen des Schulalltags - wie bspw. An- und Ausziehen, Ranzen aus- und einpacken, Wahrung einer für die Beschulung einer Klasse notwendigen Disziplin etc. ... - gewachsen.